Landtagswahl 2009
Zur Kommunalwahl erringen Bürgerinitiativen 3104 Sitze in Stadt- und Gemeindeparlamenten in Sachsen Bei der Kommunalwahl in Sachsen haben zum ersten Mal die Wählervereinigungen die meisten Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten erobert. Landesweit stellen die knapp 860 nicht parteigebundenen Wählervereinigungen künftig 3104 Abgeordnete. Selbst im Heimatort von Ministerpräsident Stanislaw Tillich konnte sich die CDU nicht durchsetzen. Die Union erhielt in Panschwitz-Kuckau im Kreis Bautzen 48,9 Prozent der Stimmen. 51,1 Prozent gingen an die Wählervereinigung FSWV. Die Wählervereinigungen sind vor allem in ländlichen Gebieten sehr stark und erhielten 24,6 Prozent aller Stimmen. Das starke Abschneiden von freien Wählervereinigungen in sächsischen Kommunen ist nach Einschätzung des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner Patzelt ein Warnsignal für die Parteien. "Starke Wählervereinigungen sind ein klares Zeichen dafür, dass etablierte Parteien vor Ort an Bindungskraft einbüßen", so Patzelt. Die Wählervereinigungen seien aber gleichzeitig ein Indiz dafür, dass unsere Demokratie nicht austrocknet. Wer in den etablierten Parteien keine politische Heimat finde, der könne sich zumindest in den Dörfern und Städten über die Wählervereinigungen einbringen. So sorgten diese dafür, dass die Gesellschaft viel genauer in den Gremien abgebildet werde, als dies auf Landes- oder Bundesebene der Fall sei, so Patzelt. |
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